Alles oder nichts: Warum Netzneutralität einen hohen Einsatz fordert

Zwischen den Telefongesellschaften und den Internetgiganten ist gerade ein mächtiger Kampf um die Veränderungen der Netzneutralitätsregeln im Gange. Bei diesem Thema stehen sich die EU und die USA völlig konträr gegenüber. Die aktuelle US-Regierung unterstützt die starken unternehmerischen Interessen der Telekommunikationsgesellschaften, während die EU sich eher um die Aufrechterhaltung des Wettbewerbs auf dem freien Markt sowie den Verbraucherdatenschutz sorgt.

Es steht viel auf dem Spiel. Eine Änderung der derzeit geltenden Regeln würde bedeuten, dass Telekommunikationsunternehmen und Internet Service Provider (ISPs) nicht länger zur Gleichbehandlung aller Webinhalte verpflichtet wären. Die hinsichtlich verfügbarer Geschwindigkeit und einfachem Zugriff besten Webinhalte könnten demnach lediglich gegen Aufpreis zugänglich sein. Gleichzeitig könnten Informationen über die Surfgewohnheiten und Bestellhistorien durchschnittlicher Kunden an den höchsten Bieter verkauft werden. Für Kunden, die ihre Privatsphäre schätzen, stellen VPNs eine großartige Möglichkeit zur Umgehung von Website-Traffic-Analysen und zur Aufrechterhaltung einer sicheren Internetkonnektivität dar.

Im Grunde ist Netzneutralität eine Reihe von Datenschutzvorschriften, die von der US Federal Communications Commission (FCC; eine unabhängige Fernmeldebehörde der Vereinigten Staaten, deren Aufgabe unter anderem die Reglementierung und Regulierung der Rundfunk-, Fernseh-, Satelliten- und Kabelkommunikation ist) Ende letzten Jahres beschlossen wurde. Durch diese Vorschriften werden ISPs am Verkauf von Informationen über das Surfverhalten ihrer Kunden an Werbefachleute gehindert. Außerdem verlangt die Netzneutralität eine Gleichbehandlung beim Zugriff auf sämtliche Internetinhalte, ungeachtet ihrer Quelle oder ihres Wertes. Sir Tim Berners-Lee, der Begründer des World Wide Web hat die Entscheidung der Trump-Administration, ISPs den Verkauf von Internetdaten ihrer Kunden an den höchsten Bieter zu gestatten, als „abstoßend“ und „beunruhigend“ bezeichnet.

Es stimmt, dass die für Telekommunikationsgesellschaften geltenden Regelungen bisher streng sind. Im Vergleich dazu haben Internetunternehmen von einem dezenteren Regulierungsrahmen profitiert. Dies hat Unternehmen wie Apple, Amazon, Mozilla und vielen anderen beim Aufbau innovativer und hochrentabler Dienstleistungsgesellschaften geholfen. Einige von ihnen haben versucht, im traditionellen Geschäft der Breitbandanbieter Fuß zu fassen. Man sollte jedoch nicht vergessen, dass die Telekommunikationsgesellschaften in den 1990er Jahren auch in einem ähnlich schwach regulierten Umfeld operiert haben. Ihre Reaktion auf das Internet in seinen Anfängen bestand darin, sich Wandel und Innovation zu widersetzen und gleichzeitig jede Gelegenheit zur Gewinnmaximierung auf Kosten ihrer Kunden zu nutzen.

Ein starker Schutz der Netzneutralität macht es möglich, dass Menschen in Krisenzeiten aktiv werden und zusammenkommen. Zusätzlich können unzählige Start-Ups wachsen und florieren. Das kommt dem am nächsten, was kleine Unternehmen und Verbraucher an Internetrechten haben. Wenn diese Rechte bedroht sind, schließen sich Menschen, Organisationen und Unternehmen für eine gemeinsame Sache zusammen, um sich gegen gesichtslose multinationale Konzerne zur Wehr zu setzen. Selbst jetzt planen mehrere große Internetunternehmen einen „Aktionstag“, um gegen die Demontage der Netzneutralität zu protestieren – eine Gesetzgebung, die für den Schutz der Rechte der Verbraucher im Internet steht.

Im Gegensatz zur aktuellen US-Politik, die eine Erhaltung der Werte amerikanischer Konzerne anstrebt, setzt die Europäische Union den Schutz der Privatsphäre an die oberste Stelle. Das geht sogar so weit, dass die EU die Idee vom „Recht auf Vergessen“ als prinzipielles Recht annimmt und Nutzern einen Anspruch auf Löschung bestimmter Daten zuerkennt, sodass Dritte sie nicht länger ausfindig machen können. Die EU und die Vereinigten Staaten behandeln grundlegende Menschenrechtsfragen im Zusammenhang mit dem Datenschutz derart unterschiedlich, dass die EU nicht daran glaubt, die US-Gesetzgebung zum Datenschutz könne mit ihrer eigenen in Einklang stehen. Die Einstellungen beider gegenüber dem Thema „Datenschutz“ könnten nicht weiter auseinandergehen. Es ist eine grundsätzliche kulturelle Spaltung. Diese beeinflusst grenzübergreifende Vereinbarungen zum Umgang mit Daten – wie Privacy Shield und die kommende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) –, durch die geregelt wird, wo und wie Daten über EU-Bürger in den USA gespeichert werden.

Zweifellos wird diese Debatte noch eine Weile andauern. Kurzfristig sieht es so aus, als würden den ISPs größere Freiheiten bei der Vermarktung von Kundendaten eingeräumt. Dies mag zwar einen Eingriff in die Privatsphäre darstellen, allerdings sei daran erinnert, dass ISPs nur anonymisierte Daten verkaufen dürfen. Internetunternehmen wie Google und Facebook tun das bereits. Für Kunden, die über diese Veränderungen beunruhigt sind, ist eines der besten Tools für die Geheimhaltung von Daten ein unternehmenstaugliches VPN. Mithilfe eines VPNs können Nutzer unbeobachtet eine Fernverbindung zu Datenbanken, E-Mail-Anwendungen und Cloud-basierten Ressourcen über das Internet aufbauen. Der über die Verbindung fließende Datenverkehr ist verschlüsselt und somit wirksam von ISPs und anderen Interessenten abgeschirmt.

Alles in allem haben Änderungsvorschläge im Zusammenhang mit der Netzneutralität eine starke Opposition auf den Plan gerufen. Für große Internetunternehmen und andere, die dadurch die grundlegenden Idealvorstellungen vom Internet – wie beispielsweise ein Recht auf Privatsphäre und gleiche Bedingungen für Start-Ups und Innovationen – bedroht sehen, könnten die Herausforderungen nicht größer sein. Für Kunden, die ihre Privatsphäre schätzen, sind VPNs ein wichtiges Tool zum Schutz gegen mögliche Eindringlinge. Ein VPN kann eine Fernverbindung zu Kunden und unternehmensnahen Diensten über das Internet aufbauen. Dabei werden sämtliche Daten verschlüsselt und der Inhalt bleibt sicher und geheim.